Sondergutachten „Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem“

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat ein Sondergutachten mit dem Titel „Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem“ veröffentlicht.

Das Gutachten umfasst 560 Seiten und steht unter www.umwelrat.de (Publikationen) zum Download bereit.

Bundesrat will mehr Energieeffizienz

Der Bundesrat sieht weiterhin großen Handlungsbedarf bei der Energieeffizienz. In der von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme des Bundesrates zu dem von der Regierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie und zur Verschiebung des Außerkrafttretens des § 47g Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen heißt es, mit der Vorlage werde nur ein Teil der Energieeffizienzrichtlinie umgesetzt. Weiterlesen

Maßnahmen zum Meeresschutz

Die geplante Novellierung der Düngeverordnung wird nach Ansicht der Bundesregierung bei konsequenter Umsetzung mittelfristig zu einem deutlichen Rückgang von Nährstoffeinträgen in die Gewässer beitragen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bewertet sie die effiziente und gewässerschonende Verwendung von Düngemitteln, die Anlage von Pufferstreifen als ökologische Vorrangflächen, die Ausweitung des Ökolandbaus sowie die Optimierung des Stickstoffmanagements als geeignete Maßnahmen, um den Eintrag von Nährstoffen wie Phosphor oder Stickstoff in die Gewässer zu senken. Weiterlesen

EU-Klimaziele 2030 und anrechenbare Offsets

Nach Angaben der Bundesregierung ist bisher unklar, ob Emissionsreduktionen aus Projekten im Rahmen der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls (Offsets) auf das europäische 40-Prozent-Treibhausgasreduktionsziel für das Jahr 2030 angerechnet werden. Wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke schreibt, seien die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Periode 2021 bis 2030 weder für die Sektoren für den EU-Emissionshandel noch für die sonstigen Sektoren beschlossen worden. Die Europäische Kommission werde voraussichtlich in diesem Jahr Vorschläge für die Änderung der EU-Emissionsrichtlinie vorlegen. Weiterlesen

Klimaschutzbeitrag der Energiewirtschaft

Die Treibhausgas-Emissionen der Energiewirtschaft sollen aufgrund der bis Oktober 2012 umgesetzten und weiter wirksamen Maßnahmen bis 2020 auf rund 306 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid (CO2)-Äquivalente zurückgehen. Davon geht die Bundesregierung in ihrem Projektionsbericht aus dem Jahr 2013 aus, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke schreibt. Im Jahr 2012 hätten die Emissionen 377 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente betragen. Für das Jahr 2013 könnten noch keine entsprechenden Angaben gemacht werden. Weiterlesen

Ökonomie und Schutz der Biodiversität

Eine stärkere ökonomische Ausrichtung der Biodiversitätspolitik ist Thema eines Berichts, den das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) dem Bundestag im Auftrag des zuständigen Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vorgelegt hat. Er soll den Parlamentariern Informationen liefern, aber auch konkrete Handlungsfelder und Regelungsoptionen für die Befassung mit dem Thema „Biologische Vielfalt“ aufzeigen. Weiterlesen

Wirtschaft: Zu hoher Energieaudit-Aufwand

Industrie und Handel haben auf einen hohen Aufwand durch geplante Energieaudits in ihren Unternehmen hingewiesen. In einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag erklärten Branchenvertreter außerdem, die sich aus dem Gesetzentwurf der Regierung vorgesehene Frist zum Abschluss der Überprüfungen und Bewertungen von Energiequellen und Energieverbrauch sei nicht einzuhalten. Weiterlesen